Analyse zur Interpellation 14.3250

  • Adrian
  • 05. Mai 2014
  • Politik
  • 16114

Nachdem es die letzten Jahre über, Bundeshaus in Berninsbesondere nach der Annahme der Motionen Allemann und Hochreutener und dem Entscheid des Parlaments die Standesinitiativen auf Eis zu legen, ruhig um das Thema des Videogameverbots war, hat nun Nationalrat Jean-Pierre Grin eine Interpellation mit der Frage „Ist der Bundesrat nicht der Meinung, dass ein Verbot gewisser brutaler elektronischer Spiele sich aufdrängt?“ eingereicht. In den wenigen einleitenden Sätzen dazu machte er klar, dass er Videospiele als einen der Hauptgründe für Jugendgewalt ansieht.

Länger war es nun still um mögliche Game-Verbote in der Schweiz. Den vor einiger Zeit eingereichten Motionen Hochreutener und Allemann scheint kaum Priorität zugewiesen zu werden. Die Politik befasst sich mit anderen Themen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Im Gegenteil: Die Gruppe der Spielegegner erhielt jüngst Zuwachs.

Vergangenen Monat hat der SVP Nationalrat Jean-Pierre Grin eine kurze Interpellation mit dem Titel „Jugendgewalt: Was tun?“  eingereicht. Mit Hilfe dieses Instruments möchte der siebenundsechzigjährige Waadtländer im speziellen zwei Fragen durch den Bundesrat beantworten lassen.

Die tragische Schiesserei in Newtown, Connecticut, hat in den Vereinigten Staaten nicht nur eine Verschärfung der Debatte über die Reglementierung von Waffenbesitz ausgelöst, sondern auch die Darstellung von Gewalt in den Medien - allen voran in Videospielen -  ins öffentliche Gespräch gebracht. Um eine Verringerung der Tode durch Schusswaffen zu erzielen, fokussieren sich die Demokraten auf eine Verschärfung der Waffengesetze. In den Vereinigten Staaten ist das Recht Waffen zu besitzen durch den zweiten Zusatzartikel zur Verfassung, das so genannte "second amendment", geschützt. Die Republikaner und die National Rifle Association ihrerseits zeigen mit dem Finger auf die Gewaltkultur - welche sich in den Medien widerspiegelt.

Lange schien es, als ob gerade die Sozialdemokratische Partei (SP), welche Weltoffenheit und Toleranz proklamiert, ein Hort von Videospielgegnern sei. Roland Näf, SP-Politiker aus Bern, schien einen grossen Teil seiner Parteigenossen auf die Schiene der Schreckgeschichten über Games gebracht zu haben. Doch dann sprach sich die SP, nachdem sie von GameRights und JUSO auf eine Entscheidung gedrängt worden war, an ihrem Parteitag offiziell gegen ein Verbot von Videospielen aus. Auch in weiteren Gesprächen mit der Taskforce Politik (TP) von GameRights zeigte sich die SP kooperativ und lehnte ein Verbot ab.

In den letzten Monaten verschwand die Debatte um ein Verbot von gewalthaltigen Videospielen etwas aus dem öffentlichen Interesse. Der Vorstoss eines Verbots von "Killerspielen" ist jedoch nach wie vor in Bearbeitung. Jugend und Medien - das ins Leben gerufene nationale Programm zur Förderung von Medienkompetenzen hat eine Datenbank mit Beratungsangeboten rund um das Thema eingerichtet.

Die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften hat zum zweiten Mal Ergebnisse der JAMES-Studie präsentiert, welche sie im Auftrag der Swisscom durchführt. Die JAMES-Studie befragt Kinder und Jugendliche zu ihrem Medienverhalten und vergleicht Freizeitverhalten im non-medialen Bereich mit der Nutzung von Medienangeboten wie das Spielen von Videospielen und die Nutzung von Internet und Smartphones. Die ersten Erkenntnisse deuten darauf hin, dass das immer grösser werdende Medienangebot das Freizeitverhalten von Kinder- und Jugendlichen nicht negativ beeinflusst. Im ersten Quartal 2013 werden neue Resultate veröffentlicht.

Die Internet-Community ist aufgebracht. Genau einen Tag nach dem  Internet-Streik von beliebten Seiten wie Wikipedia und Reddit wurde die beliebte Filesharing-Seite Megaupload vom amerikanischen Justizdepartement im Zuge des Kampfes gegen Online-Piraterie heruntergefahren ist seit gestern nicht mehr erreichbar. Daraufhin attackierte die Hackergruppe Anonymous unter anderen die Seiten des US-Justizdepartements und der Universal Music Group. Beim grossen Online-Streik handelte sich um eine Protestaktion gegen zwei US-Gesetzesvorlagen, über die der amerikanische Kongress am 24. Januar abstimmen sollte.

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