SOPA/PIPA: Was bedeuten sie für uns?

  • Melody
  • 21. Januar 2012
  • Politik
  • 16329

Internet-StreikDie Internet-Community ist aufgebracht. Genau einen Tag nach dem  Internet-Streik von beliebten Seiten wie Wikipedia und Reddit wurde die beliebte Filesharing-Seite Megaupload vom amerikanischen Justizdepartement im Zuge des Kampfes gegen Online-Piraterie heruntergefahren ist seit gestern nicht mehr erreichbar. Daraufhin attackierte die Hackergruppe Anonymous unter anderen die Seiten des US-Justizdepartements und der Universal Music Group. Beim grossen Online-Streik handelte sich um eine Protestaktion gegen zwei US-Gesetzesvorlagen, über die der amerikanische Kongress am 24. Januar abstimmen sollte.

Der Stop Online Piracy Act, kurz SOPA, ist eine Gesetzesvorlage in den USA, die der Unterhaltungsindustrie ermöglichen würde, durch die Provider DNS-Sperren gegen einzelne Webseiten, die urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten, zu verhängen. Das bisherige Gesetz lässt die Anbieter von Webseiten nicht dafür haften, wenn Nutzer diese für Urheberrechtsverletzung verwenden. Suchmaschinen dürften nicht mehr auf solche Seiten verweisen und Zahlungsdienste wie PayPal oder Mastercard dürften mit denselben keine Geschäfte mehr machen. Das Streamen von urheberrechtlich geschütztem Material könnte mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.

PIPA steht für Protect IP Act. Dieser soll der US-Regierung mehr Handlungsspielraum geben, um gegen „Schurken-Webseiten, die das Urheberrecht verletzen oder Güter nachahmen“ vorzugehen, die ausserhalb der USA registriert sind.

Gegner der Vorlagen kritisieren, dass damit ein Prozess zur Zensur des Internet einsetzten könnte und die Meinungsfreiheit über die Interessen der Unterhaltungsindustrie gestellt werden müssen. Seiten wie Youtube, Flickr und Twitter, die davon leben, dass deren Nutzer Inhalte selber generieren und verbreiten, müssten unter den neuen Gesetzen abgeschaltet werden. Eine ganze Seite könnte von Netz genommen werden, weil in einem Post ein unsauberer Link publiziert wird. Ausserdem seien schon jetzt die nötigen Gesetzte vorhanden, um gegen kriminelle Webseiten vorzugehen.

Für Gamer würde dies bedeuten, dass das Teilen von Informationen im Internet wie Spiele-Videos, Screenshots oder Live-Streaming der Vergangenheit angehören könnte. Community-Seiten und Foren könnten in Gefahr sein, falls ein Link zu einem urheberrechtlich geschützten Material gepostet wird. Klingt nach einem Szenario, dass der Gaming-Branche eher schaden als nützen würde. Nichtsdestotrotz war die amerikanische Entertainment Software Association, kurz ESA, der Branchenverband für Computer- und Videospiele, einer der Befürworter für SOPA/PIPA.

Der 18. Januar wurde zum weltweiten Protesttag für ein freies Internet. Leider wurde in den Schweizer Medien nicht sehr prominent darüber berichtet. Denn was gehen uns Vorschläge für Gesetzesänderungen in den Vereinigten Staaten an? Das Beispiel Megaupload führt uns aber vor Augen, dass wenn dem US-Justizdepartement eine Seite nicht passt, sie diese schon jetzt für alle anderen Nutzer in den übrigen Ländern sperren kann. Es beweist auch, dass anscheinend genügend Gesetze gegen Online-Piraterie vorhanden sind.

Die grossen Proteste im Internet haben jedoch Wirkung gezeigt und gerade heute ist bekannt geworden, dass SOPA und PIPA  vorerst verschoben werden, um eine bessere Lösung zu suchen. Ebenfalls heute hat die ESA ihren Support für SOPA zurückgezogen.  Wir dürfen also vorerst aufatmen.

In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, dass in der Schweiz den Internet-Nutzern nicht von vornherein eine kriminelle Haltung unterstellt wird und das Kopieren für den persönlichen Gebrauch weiterhin legal ist. In einer Medienmitteilung vom 30. November 2011 kommt unsere Regierung zum Schluss, dass der bestehende rechtliche Rahmen zur Urheberrechtsverletzungen im Internet genügt und sich die Industrie an das veränderte Konsumentenv

Unsere Bannerpartner: